Juso treffen am 30. Juni: Saatsverschuldung und das Sparpaket 2010
Das Juso Treffen im Juni behandelte in diesem Monat das Thema der Staatsverschuldung und das damit verbundenen Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung. Doch was bedeuten die Schulden eigentlich für uns und blüht Deutschland schon sehr bald die gleichen Konsequenzen wie Griechenland und ist das Sparpaket ein adäquater Lösungsvorschlag?
Um das Problem in seiner Vielfalt und Komplexität überhaupt erfassen zu können mussten wir uns zunächst über die Einnahmen und Ausgaben des Staates bewusst werden und beleuchten, wohin unsere (Steuer)Gelder eigentlich fließen. Grundsätzlich setzen sich die Haushaltsausgaben von Legislaturperiode zu Legislaturperiode unterschiedlich zusammen und selbst während einer Amtsperiode strukturellen Schwankungen unterlegen.
Die Verschuldung, die auf ein defizitäres Finanzsaldo zurückzuführen ist, ist ein grundlegendes Problem vieler europäischer Wohlfahrtsstaaten: Politische Versprechen aus den Wahlkämpfen müssen nach Möglichkeit – auch um der zukünftigen Wählerschaft wegen – eingehalten- und unterschiedliche Sozialleistungen für die Gesellschaft erbracht werden. Nicht nur der Anspruch und Umfang der Leistungen werden in der Regel eher größer als dass sie zurückgeschraubt werden, auch der demografische Wandel und die alternde Gesellschaft führt größere Ausgaben im sozialen Bereich mit sich.
Im internationalen Vergleich bewegt Deutschland sich eher im letzten Drittel was die Verschuldung angeht. Dennoch sollte dies kein Grund sein sich zurück zu lehnen.Denn das Beispiel Griechenland zeigt deutlich, dass der Gedanke des Staatsbankrotts schneller zur bitteren Realität werden kann als man vermuten mag.
Das Sparpaket unter schwarz-gelb ist keine angemessene und gerechte Lösung für die Lösung des Problems, denn die vorgesehenen Maßnahmen richten sich gegen die Klein- und Mittelverdiener und führen auch nicht zu einer Umverteilung der finanzielle Mittel innherhab der Gesellschaft. Stattdessen sollten staatliche Ausgaben zukunftsorientiert und mit Verstand eingesetzt werden: Ein Paradebeispiel hierfür bildet z.B. die Erhöhung des Kindergeldes, die eine enorme Belastung in der Staatskasse mit sich zog, jedoch im Portmonee der Eltern kaum spürbar gewesen ist. Schließlich ist man sich einig gewesen, dass auch eine Steuererhöhung sich positiv auf den Schuldenabbau auswirken würde. Damit sind vor allem die sinnlosen Steuergesetzgesetzgebungen angesprochen. Luxusgüter, wie beispielsweise Flachbildfernseher etc., sollten u.a. stärker besteuert werden. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer ist für uns jedoch keine Option.
Die Präsentation zum Thema findest Du hier:
