AK gegen Rechts beleuchtet NPD Programm
(Von Jakub Wozniak). Am 27.7.2010 hat sich der Arbeitskreis gegen Rechtsradikalismus zusammengesetzt. Zunächst standen aktuelle Themen auf der Tagesordnung, u.a. die Berichterstattung über die geplante Ausstellung des Antifaschistischen Bündnisses gegen Rechts Bergedorf namens „Opfer Rechter Gewalt", die im September vier Wochen lang in der Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Bergedorf zu sehen sein wird. Hierzu wird es Führungen geben mit Hintergrundinformationen über die Bilder. Der Arbeitskreis unterstützt die Ausstellung und wird hierzu noch gesonderte Informationen den Bergedorfer Genossinnen und Genossen zukommen lassen.
Sodann hat sich der Arbeitskreis mit dem Kernthema dieses Abends gewidmet, dem neuen Parteiprogramm der NPD. Und schnell wurde klar, dass dieses nicht nur an Ecken und Kanten umformuliert worden ist, sondern auch neue Themen hinzugekommen sind. Beispielsweise wurde die Finanzkrise aufgenommen, die nach der Meinung der NPD auf die Globalisierung zurückzuführen sei. So erkennt man deutlich, dass eine Sache sich nicht verändert hat: Das Aufgreifen von Ängsten von Bürgerinnen und Bürgern, die letztlich in falsche Schuldzuweisungen münden.
Auch mit aktuellen Themen befasst sich die NPD. Zur gescheiterten Hamburger Schulreform informiert die NPD, dass sie nach wie vor zum dreigliedrigen Schulsystem stehe. Es wird moniert, dass ein längeres, gemeinsames Lernen lediglich eine linke Ideologie Westdeutschlands sei und anderer verwirrter Sozialromantiker. Und auch hier ist eine Regelmäßigkeit zu erkennen: Das Aufgreifen gescheiterter Bemühungen zu eigenem Gunsten.
Der Arbeitskreis wird sich auch im nächsten Monat dem Programm der NPD wie auch den neuen Veröffentlichungen widmen und prüfen, ob es rechtlich zu beanstanden ist, dass man die sogenannte Schulhof-CD auf einschlägigen Internetseiten der NPD downloaden kann. Eine Einladung zur nächsten Sitzung wie auch das Protokoll der letzten folgen rechtzeitig.
